Thema Flüchtlinge - Unfallversicherungsschutz für geflüchtete Kinder beim Kita- und Schulbesuch

Unfallversicherungsschutz für geflüchtete Kinder beim Kita- und Schulbesuch

Der derzeitige russische Angriffskrieg gegen die Ukraine veranlasst zahlreiche Menschen aus den Kriegsgebieten zur Flucht, unter anderem nach Brandenburg. In Kommunen, in Schulen und Unternehmen stehen viele Menschen den Geflüchteten zur Seite und helfen - häufig ehrenamtlich - überaus engagiert bei der Integration. Die sich daraus ergebenden Fragen sind in einem gesonderten Beitrag behandelt.

Auch Kinder und Jugendliche sind unter den Geflüchteten. Es wird eine besondere Aufgabe der kommenden Zeit sein, diese jungen Menschen in das Bildungssystem zu integrieren. Für den gesetzlichen Unfallversicherungsschutz ist in diesem Zusammenhang von folgenden Grundsätzen auszugehen:

Kindertagesbetreuung
Ukrainische Kinder, die eine erlaubnisbedürftige Kindertageseinrichtung besuchen, fallen unter die sog. Gast-/Besuchskinderregelung. Diese besagt, dass Kinder, die sich vorübergehend oder probeweise in einer Kindertageseinrichtung (§ 22 des Achten Buches Sozialgesetzbuch – SGB VIII) aufhalten, gesetzlich unfallversichert sind (nach § 2 Absatz 1 Nummer 8 Buchstabe a des Siebten Buchs Sozialgesetzbuch - SGB VII). Voraussetzung dafür ist eine bewusste und gewollte Aufnahme des Kindes in das (pädagogische) Betreuungskonzept der Tageseinrichtung. Dies ist insbesondere dann gegeben, wenn die Kinder in die vorhandenen Gruppen integriert und dort mitbetreut, gefördert und erzogen werden. Dabei ist darauf zu achten, dass das Alter der Kinder zum Inhalt des Betreuungskonzeptes passt.

Erhalten die geflüchteten Kinder einen regulären Betreuungsplatz (oder werden im Rahmen der öffentlichen Kindertagespflege betreut), ist erst ebenfalls ein Versicherungsschutz gegeben (vgl. hierzu auch Versicherte in Kitas und Kindertagepflege).

Falls gesonderte Betreuungsformen (zum Beispiel eigene Gruppen oder organisatorisch eigenständige Angebote) eingerichtet werden, bedarf es einer Einzelfallprüfung durch die Unfallkasse Brandenburg. Bitte nehmen Sie in diesem Fall Kontakt zu uns auf (info@ukbb.de).

Auch bei sog. Sprachstandsfeststellungen (§ 37 Absatz 2 Brandenburgisches Schulgesetz) und Sprachfördermaßnahmen kommt ein Unfallversicherungsschutz in Betracht.

Schulbesuch
Bei Schulbesuchen gilt, dass die schulpflichtigen geflüchteten Kinder und Jugendlichen schon als „Schüler“ versichert, wenn sie in die vorhandenen Schulklassen (oder bei eigenen Klassen: in die Schule) integriert werden (§ 2 Absatz 1 Nummer 8 Buchstabe b SGB VII), also in den schulischen Ablauf vollständig eingebunden sind. Hierzu reicht eine förmliche Zulassung durch die Schulleitung, mit entsprechender Integration in den Unterricht, aus.
Auch die geflüchteten Kinder und Jugendlichen, die in den Erstaufnahmeeinrichtungen beschult werden, sind entsprechend für diese Zeiten gesetzlich unfallversichert.
Versicherungsschutz besteht ebenfalls bei der zum Schulbesuch in Brandenburg notwendigen Einschulungsuntersuchung. Die Einschulungsuntersuchung ist schulrechtliche Vorschrift zur Aufnahme einer versicherten Tätigkeit. Dies gilt einschließlich der Wege von und zum Untersuchungsort.

Universitäten
Mit regulärer Immatrikulation an einer öffentlichen Brandenburgischen Universität sind StudentInnen bei der UKBB versichert. Dies gilt für nationale und internationale Studierende.

Freizeitaktivitäten
Der EU-Rat hat am 04.03.2022 die Umsetzung der sog. Massenzustromrichtlinie beschlossen. Sie sieht vor, dass Geflüchtete aus der Ukraine ohne Asylantrag mindestens einen einjährigen Schutzstatus mit Aufenthaltstitel erhalten. Rechtsgrundlage in Deutschland ist §24 AufentG. Dieser Titel gibt u. a. das Recht auf Unterbringung, Sozialleistungen und einen Versicherungsschutz bei Krankheit. Geflüchtete aus der Ukraine, die sich beim zuständigen Einwohnermeldeamt angemeldet haben, erlangen neben dem Recht auf Sozialleistung auch ein Recht auf gesetzlichen Krankenversicherungsschutz.

Broschüren
Die Broschüren "Flüchtlingskinder und jugendliche Flüchtlinge" und "Trauma - Was tun?" können Schulen und Einrichtungen der Tagespflege sowie Sachkostenträger bei uns mit Mail an praevention@ukbb.de bestellen.

Die Broschüre "Trauma - Was tun?" ist sowohl in der ukrainischen, als auch in der russischen Version ab sofort hier zu finden.

Bundesweite Informationen
Zum Thema Schule/Ausbildung/Studium/Arbeit finden Sie hier (Kapitel 6) Informationen in der Landessprache, sowie in Englisch und Deutsch. Diese Seite gilt jedoch bundesweit und nicht ausschließlich bzw. bindend für das Land Brandenburg.

Diese Seite des BMI richtet sich in vier Sprachen an Geflüchtete aus der Ukraine, um ihnen die erste Orientierung zu erleichtern. 

Weitere Informationen
Unser ständig aktualisiertes FAQ finden Sie auf unserer Website.

Bei Fragen, die über den Newsfeed hinausgehen,´wenden Sie sich bitte per Mail an: hilfeleistung@ukbb.de oder rufen Sie an: 0335/5216-312.